Arabischer Aufruf zur Korruptionsbekämpfung

Die Korruptionsbekämpfung ist international: Bild aus Kenia

Es ist der frühe 6. Juli, und an diesem Tage gilt der Blick von arabic info wieder einer ausgesuchten politischen Nachricht des arabischen Leitmediums Al-Jazeera:

Arabischer Aufruf zur Bekämpfung der Korruption
Die Arabische Organisation für Managemententwicklung hat dazu aufgerufen, ein nationales Programm aufzulegen, um die arabischen Gesellschaften vor den Verbrechen der Korruption zu schützen. Die Organisation forderte zudem von den arabischen Staaten, die für die Korruptionsbekämpfung nötigen Gesetze zu erlassen sowie die Souveränität des Rechts zu stärken.

So verlautete es zum Abschluss der Konferenz, die am Montag in Kairo unter dem Motto „Auf dem Weg zu einer nationalen Strategie zur Korruptionsbekämpfung“ stattfand, und an der Repräsentanten von 19 arabischen Staaten teilnahmen.

Gegenüber Al-Jazeera sagte der Vorsitzende der Arabischen Organisation zur Korruptionsbekämpfung, Amer Khayad, die arabische Region habe in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts einen Verlust von tausend Milliarden Dollar zu verzeichnen gehabt. Ein Drittel dieser Summe entfalle auf Korruptionsvorgänge und die Vergeudung von Geldern.

In diesem Zusammenhang unterstrich er die Notwendigkeit, die derzeitigen Gesetze zu modernisieren, um die Korruption in der Region zu bekämpfen. Denn in diesem Bereich gebe es neuartige Verbrechen, wie Geldwäsche und Bankkriminalität.

Azami Al-Shaibi von der Internationalen Organisation für Transparenz sieht den Hauptgrund, warum in der Region bei der Korruptionsbekämpfung so wenig Redlichkeit an den Tag gelegt wird, im mangelnden politischen Willen bei den Regimen und der politischen Klasse.

Al-Shaibi meint, es gebe noch weitere Faktoren, die zur Verfestigung dieser Situation beitrügen. Dazu zählten schwache Kontrollorgane gegenüber der Exekutive, die große Macht der Sicherheitsorgane innerhalb der arabischen Regime sowie die Schwäche von Zivilgesellschaft und Medien.

In dem Bericht der Internationalen Organisation für Transparenz für das Jahr 2009 heißt es, Qatar stehe hinsichtlich Transparenz an der Spitze der arabischen Staaten (22. Platz international), gefolgt von den Emiraten (30), Bahrain (46) und Saudi-Arabien (63).

Demgegenüber belegten in Sachen Transparenz Ägypten und Algerien mit Rang 111 international einen der letzten Plätze. Am Schluss der Liste stehen der Jemen, Irak, Sudan und Somalia.

Weltweit nahmen Dänemark, Schweden, Singapur und die Schweiz in puncto Transparenz bei Geld- und Managementangelegenheiten die ersten Plätze ein.